Impressum

Dmitri Pfaffengut
Im Hag 9
47533 Kleve
Deutschland

Telefon: +49 (0)2821 / 590 809-89
Mobil: +49 (0)173 / 284 289-6

Rechtliche Angaben
Inhaber: Dmitri Pfaffengut
USt.ID.nr. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE280683132

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Pfaffengut Home Design

1. Informationen zum Urheberrecht
Alle Informationen dieser Web-Seite werden wie angegeben ohne Anspruch auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität zur Verfügung gestellt.
Wenn nicht ausdrücklich anderweitig in dieser Publikation zu verstehen gegeben, und zwar in Zusammenhang mit einem bestimmten Ausschnitt, einer Datei, oder einem Dokument, ist jedermann dazu berechtigt, dieses Dokument anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, unter den folgenden Bedingungen:
Das Dokument darf nur für nichtkommerzielle Informationszwecke genutzt werden. Jede Kopie dieses Dokuments oder eines Teils davon muss diese urheberrechtliche Erklärung und das urheberrechtliche Schutzzeichen des Betreibers enthalten. Das Dokument, jede Kopie des Dokuments oder eines Teils davon dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung des Betreibers verändert werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Genehmigung jederzeit zu widerrufen, und jede Nutzung muss sofort eingestellt werden, sobald eine schriftliche Bekanntmachung seitens des Betreibers veröffentlicht wird.

2. Vertragliche Zusicherungen und Verzichterklärungen
Die Website Pfaffengut Home Design steht Ihnen – soweit nicht anders vereinbart – kostenlos zur Verfügung. Die Betreiber übernehmen keinerlei Gewähr für Richtigkeit der enthaltenen Informationen, Verfügbarkeit der Dienste, Verlust von auf Pfaffengut Home Design abgespeicherten Daten oder Nutzbarkeit für irgendeinen bestimmten Zweck.
Die Betreiber haften auch nicht für Folgeschäden, die auf einer Nutzung des Angebotes beruhen.
Soweit ein Haftungsausschluss nicht in Betracht kommt, haften die Betreiber lediglich für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Produkt- und Firmennamen sind Marken der jeweiligen Eigentümer und werden auf diesen Seiten ausschließlich zu Informationszwecken eingesetzt.
Diese Publikation könnte technische oder andere Ungenauigkeiten enthalten oder Schreib-/Tippfehler. Von Zeit zu Zeit werden der vorliegenden Information Änderungen hinzugefügt; diese Änderungen werden in neuen Ausgaben der Publikation eingefügt. Der Betreiber kann jederzeit Verbesserungen und/oder Veränderungen an den Angeboten vornehmen, die in dieser Publikation beschrieben werden.

3. Meinungsäußerungen bei Kommentaren und im Forum
Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte bei Kommentaren und im Forum ist es dem Betreiber nicht möglich, alle Beiträge lückenlos zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.

3a. Spezielle Bestimmungen für angemeldete Nutzer
Mit der Anmeldung bei Pfaffengut Home Design erklärt sich der Nutzer – nachfolgend »Mitglied« gegenüber dem Betreiber mit folgenden Nutzungsbedingungen einverstanden:
Mitglieder, die sich an Diskussionsforen und Kommentaren beteiligen, verpflichten sich dazu,

  • 1. Sich in Ihren Beiträgen jeglicher Beleidigungen, strafbarer Inhalte, Pornographie und grober Ausdrucksweise zu enthalten,
  • 2. Die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingestellten Inhalte zu tragen, Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Urheber- und Persönlichkeitsrechte) nicht zu verletzen und die Betreiber von »Pfaffengut Home Design« von durch ihre Beiträge ausgelösten Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen.
  • 3. Weder in Foren noch in Kommentaren Werbung irgendwelcher Art einzustellen oder Foren und Kommentare zu irgendeiner Art gewerblicher Tätigkeit zu nutzen. Insbesondere gilt das für die Veröffentlichung von »0900«-Rufnummern zu irgendeinem Zweck.

Es besteht keinerlei Anspruch auf Veröffentlichung von eingereichten Kommentaren oder Forenbeiträgen. Die Betreiber von »Pfaffengut Home Design« behalten sich vor, Kommentare und Forenbeiträge nach eigenem Ermessen zu editieren oder zu löschen. Bei Verletzungen der Pflichten unter 1), 2) und 3) behalten sich die Betreiber ferner vor, die Mitgliedschaft zeitlich begrenzt zu sperren oder dauernd zu löschen.

4. Einreichen von Beiträgen und Artikeln
Soweit das Mitglied von der Möglichkeit Gebrauch macht, eigene Beiträge für redaktionellen Teil von »Pfaffengut Home Design« einzureichen, gilt Folgendes:
Voraussetzung für das Posten eigener Beiträge ist, dass das Mitglied seinen vollständigen und korrekten Vor- und Nachnamen in sein »Pfaffengut Home Design« – Benutzerprofil eingetragen hat oder nach dem Einreichen des Artikels dort einträgt. Mit dem dort eingetragenen Namen wird der eingereichte Beitrag bei Veröffentlichung (öffentlich) gekennzeichnet.
Das Mitglied gibt für alle Beiträge, die von ihm oder ihr zukünftig auf »Pfaffengut Home Design« eingereicht werden, folgende Erklärungen ab:

  • 1. Das Mitglied versichert, das die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke.
  • 2. Das Mitglied räumt den Betreibern von »Pfaffengut Home Design« ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst die Veröffentlichung im Internet auf »Pfaffengut Home Design« sowie auf anderen Internetservern, in Newslettern, Printmedien und anderen Publikationen.
  • 3. Eingereichte Beiträge werden auf Verlangen des Mitgliedes per Email an die Adresse des Webmasters wieder gelöscht bzw. anonymisiert. Die Löschung bzw. Anonymisierung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach der Mitteilung. Für Folgeschäden, die dem Mitglied aus der verspäteten Löschung des Beitrages entstehen haften die Betreiber nur insoweit, als sie nicht auf einer Pflichtverletzung des Mitgliedes (oben unter 1), 2) und 3) ) und soweit sie darüber hinaus auf grobem Verschulden oder Vorsatz der Betreiber von »Pfaffengut Home Design« beruhen. Wir weisen in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass »Pfaffengut Home Design« regelmäßig von Suchmaschinen indexiert wird, und dass wir keinen Einfluss darauf haben, ob, wo und wie lange bei uns veröffentlichte Beiträge möglicherweise auch nach Löschung bei »Pfaffengut Home Design« in Datenbanken von Suchmaschinen und Webkatalogen gespeichert werden und abrufbar sind.
  • 4. Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung der eingereichten Beiträge. Die Betreiber behalten sich vor, eingereichte Beiträge ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, vor Veröffentlichung zu editieren oder nach Veröffentlichung nach freiem Ermessen wieder zu löschen.
  • 5. Durch die Veröffentlichung eingereichter Beiträge entstehen keinerlei Vergütungsansprüche (Honorare, Lizenzgebühren, Aufwendungsentschädigungen oder ähnliches) des Mitgliedes gegenüber »Pfaffengut Home Design«. Die Mitarbeit ist ehrenamtlich (unentgeltlich).

5. Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy)
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten genutzt wird, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme unseres Dienstes ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Weitere wichtige Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in unserer Erklärung zum Datenschutz (Privacy Policy).

6. Registrierung und Passwort
Der Benutzer ist verpflichtet, die Kombination Benutzername/Passwort vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist der Betreiber zu informieren.

7. Hinweis gemäß Teledienstgesetz
Für Internetseiten Dritter, auf die die dieses Angebot durch sog. Links verweist, tragen die jeweiligen Anbieter die Verantwortung. Der Betreiber ist für den Inhalt solcher Seiten Dritter nicht verantwortlich. Des Weiteren kann die Web-Seite ohne unser Wissen von anderen Seiten mittels sog. Links angelinkt werden. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder irgendeine Verbindung zu dieser Web-Seite in Web-Seiten Dritter. Für fremde Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen oder strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Der Betreiber ist nach dem Teledienstgesetz jedoch nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig zu überprüfen.

Kontakt
Fragen rund um Pfaffengut Home Design bitte an die Info E-Mail-adresse richten.

Rechtswirksamkeit
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich auf Pfaffengut Home Design.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

Erklärung zum Datenschutz für Pfaffengut Home Design

Vorwort
Wir nehmen den Schutz Ihrer privaten Daten ernst. Die besondere Beachtung der Privatsphäre bei der Verarbeitung persönlicher Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Persönliche Daten werden gemäss den Bestimmungen des Bundesdatensschutzgesetzes BDSG verwendet. Die Betreiber dieser Website verpflichten sich zur Verschwiegenheit. Diese Webseiten können Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Weitere wichtige Informationen finden sich auch in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter.
Man kann unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung der Identität nutzen. Wenn man sich für eine Registrierung entscheidet, sich also als Mitglied (registrierter Benutzer) anmeldet, kann man im individuellen Benutzerprofil persönlichen Informationen hinterlegen. Es unterliegt der freien Entscheidung, ob diese Daten eingegeben werden. Da versucht wird, für eine Nutzung des Angebots so wenig wie möglich personenbezogene Daten zu erheben, reicht für eine Registrierung die Angabe eines Namens – unter dem man als Mitglied geführt wird und der nicht mit dem realen Namen übereinstimmen muss – und die Angabe der E-Mail-Adresse, an die das Kennwort geschickt wird, aus. In Verbindung mit dem Zugriff auf unsere Seiten werden serverseitig Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) gespeichert. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Wir nutzen die persönlichen Daten zu Zwecken der technischen Administration der Webseiten und zur Kundenverwaltung nur im jeweils dafür erforderlichen Umfang. Darüber hinaus werden persönliche Daten nur dann gespeichert, wenn diese freiwillig angegeben werden.

Weitergabe personenbezogener Daten
Wir verwenden personenbezogene Informationen nur für diese Webseite. Wir geben die Informationen nicht ohne ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und an diese Privacy Policy gebunden.
Erhebungen beziehungsweise übermittlungen persönlicher Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgen nur im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften.

Einsatz von Cookies
Wir setzen Cookies – kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen – ein. Sie helfen dabei, benutzerindividuelle Einstellungen zu ermitteln und spezielle Benutzerfunktionen zu realisieren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. Sämtliche Funktionen der Website sind auch ohne Cookies einsetzbar, einige benutzerdefinierte Eigenschaften und Einstellungen sind dann allerdings nicht verfügbar.

Einsatz von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Einsatz von Facebook Social Plugins
Diese Internetseite verwendet Social Plugins („Plugins”) des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird („Facebook”). Diese Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz „Facebook Social Plugin” gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir”-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Kinder
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Recht auf Widerruf
Wenn Sie uns personenbezogene Daten überlassen haben, können Sie diese jederzeit im Benutzerprofil wieder ändern und löschen. Für eine vollständige Löschung des Accounts bitte an den Webmaster wenden. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgte Beiträge in Foren, Kommentaren, Terminankündigungen und Artikeln bleiben allerdings unter Umständen erhalten – Informationen dazu auch bei den allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Links zu anderen Websites
Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Beiträge
Die Beiträge auf unserer Seite sind für jeden zugänglich. Beiträge sollten vor der Veröffentlichung sorgfältig darauf überprüft werden, ob sie Angaben enthalten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Die Beiträge werden möglicherweise in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf dieser Website weltweit zugreifbar.

Fragen und Kommentare
Bei Fragen und für Anregungen und Kommentare zum Thema Datenschutz bitte per Mail an den Webmaster von Pfaffengut Home Design wenden.

Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Webmaster.

Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

 

Haftungsausschluss (Disclaimer) für Pfaffengut Home Design

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Erklärung zum Datenschutz.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

 

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.Alle hier verwendeten Namen, Begriffe, Zeichen und Grafiken können Marken- oder Warenzeichen im Besitze ihrer rechtlichen Eigentümer sein. Die Rechte aller erwähnten und benutzten Marken- und Warenzeichen liegen ausschließlich bei deren Besitzern.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1 Vertragsabschluss

Der Käufer Ist an die Bestellung der umseitig aufgeführten Vertragsgegenstände auf die Dauer von drei Wochen gebunden. Dies gilt nicht wenn der Vertragsgegenstand von der Verkäuferin am Ort der Bestellung bevorratet wird und ein schutzwürdiges Interesse an der Prüfung der Bestellung, Insbesondere wegen geringer wirtschaftlicher Bedeutung des Vertrages nicht besteht. Der endgültige Vertrag kommt mit Ablauf dieser Frist oder durch eine vorherige Erklärung der Verkäuferin, dass sie die Bestellung annimmt, zustande. Als Annahmeerklärung gilt auch die Bewirkung der Leistung durch die Verkäuferin oder ein hierauf gerichtetes Angebot. Ein Recht zum Widerruf oder zum Rücktritt vom Vertrag besteht nur kraft zwingender gesetzlicher Vorschrift.

 

  • 2 Rücktrittsvorbehalt

Die Verkäuferin ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Vertragsabschluss der Hersteller der Ware durch Fälle höherer Gewalt gehindert ist die bestellte Ware zu produzieren oder zu liefern. Das Gleiche gilt, wenn nach Herstellung und Auslieferung der bestellten Ware an die Verkäuferin, diese durch Fälle höherer Gewalt gehlodert wird, die Ware an den Käufer auszuliefern. In diesen Fällen wird sie den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit Informieren und unverzüglich bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten.

 

  • 3 Leistungsbeschreibung

Bei den umseitig aufgeführten Vertragsgegenständen handelt es sich um serienmäßig hergestellte Ware, die nach Muster verkauft wird, es sei denn, dass eine anderweitige Vereinbarung ( beispielswiese bezüglich der Lieferung von Ausstellungsstücken) getroffen wurde. Kleine Abweichungen in Farbe, Ausführung sowie Holz-·, Stoff-· und Lederstruktur bleiben vorbehalten, soweit sich hieraus nur unwesentliche, den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur geringfügig mindernde Abweichungen ergeben und diese unter Berücksichtigung der Interessen der Verkäuferin für den Käufer zumutbar sind. Bel Kastenmöbeln bezieht sich die Angabe von Holzarten auf die sichtbaren Flächen der Front. Die Mitverwendung anderer Holzarten und Materialien, Insbesondere bei Massivteilen, ist gestattet.

 

  • 4 Lieferung und Transport

Soweit Lieferung vereinbart Ist, erfolgt diese zu den in der Bestellung aufgeführten Konditionen. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt. Der Käufer Ist verpflichtet die jeweiligen Telllieferungen einzeln abzunehmen und auf Grund von Einzelberechnungen zu bezahlen, es sei denn, die Annahme solcher Teilleistungen Ist für ihn nicht zumutbar. Ist Lieferung frei Haus vereinbart, hat der Käufer den Weg zum Aufstellungsplatt derart zu

schaffen, dass ein Transport der gekauften Waren zum Aufstellungsplatz mit zumutbaren Mitteln möglich ist, hierzu gehört ggf. für Parkraum zu sorgen bzw. diesen sicher zu stellen. Der Käufer hat uns über die örtlichen Gegebenheiten, aus denen sich Anlieferungsschwierigkeiten (z. B, Enge Treppenhäuser / Türen) ergeben können, im Rahmen der Kaufvertragsverhandlungen zu informieren.

Fenstertransporte werden von uns nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung geschuldet und sind gesondert zu vergüten. Nimmt der Käufer die ihm vertragsgerecht angebotene Leistung nicht an, oder muss die Lieferung aus von ihm zu vertretenden Gründen wiederholt werden, ist die Verkäuferin berechtigt, ihren Aufwand für erneute Lieferungen kostendeckend zu berechnen. Vereinbarte Termine oder Ziele rar die Lieferung bzw. Abholung können von der Verkäuferin nur eingehalten werden, wenn der Käufer eine vereinbarte Anzahlung rechtzeitig leistet oder ein vereinbartes und von der Verkäuferin angebotenes Aufmaß rechtzeitig ermöglicht. Ist für die Lieferung ein endgültiger Liefertermin noch nicht vereinbart worden und hängt die Auslieferung davon ab, dass der Käufer die Ware bei

der Verkäuferin zur Belieferung abruft, kann die Verkäuferin Ihre Leistung Innerhalb einer Frist von 6 Wochen ab Zugang des Abrufs erbringen. Handelt es sich um Ware, die nicht serienmäßig hergestellt wird und als solche in der Bestellung bezeichnet worden ist, verlängert sich die Frist zur Leistungserbringung auf 8 Wochen. Die Verkäuferin ist im Übrigen berechtigt, die Aufbewahrung gekaufter Gegenstände aus Abrufaufträgen von einer mit dem Käufer im Einzelfall zu vereinbarenden Vergütung abhängig zu machen.

 

  • 5 Montage

Eine Im Kaufvertrag übernommene Montageverpflichtung beinhaltet lediglich eine Montage an Wänden und/oder Decken, die für die Montage der aufzuhängenden Einrichtungsgegenstände objektiv geeignet sind. Der Käufer Ist verpflichtet, uns Ober eine offensichtliche Nichteignung der Wände und / oder Decken im Rahmen der Kaufvertragsverhandlungen zu informieren. Anderenfalls sind wir berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis die Voraussetzungen für eine Montage bauseitig geschaffen worden sind. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, Arbeiten auszuführen, die über die vereinbarte

Lieferung, Aufstellung und Montage der gelieferten Waren hinausgehen.

 

  • 6 Lieferfristen

Falls wir die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten können, hat der Käufer uns eine angemessene Nachlieferfrist einzuräumen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung. Von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen sowie andere Fälle höherer Gewalt bei uns bzw. in Betrieben der Vorlieferanten und Hersteller führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferfristen. Sind Anzahlungen vereinbart und werden diese vom Käufer verspätet erbracht, verlängert sich grundsätzlich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.

 

  • 7 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht (§ 273 BGB) an dem Kaufpreis steht dem Käufer Insoweit nicht zu, als dieses Recht wegen Sachmängeln an Vertragsgegenständen aus einem anderen, noch nicht voltständig durchgeführten Vertrag geltend gemacht werden soll. Dies gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag unmittelbar zur Änderung oder Ergänzung des anderen Vertrages gilt und als solcher kenntlich gemacht worden Ist.

 

  • 8 Schadenersatz wegen Nichterfüllung

Kann die Verkäuferin Yvon dem Käuferkraft gesetzlicher Vorschrift Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so ist sie berechtigt ihren Ersatzanspruch der Höhe nach mit 30% des Kaufpreises zu berechnen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in einer wesentlich niedrigen Höhe als der Pauschale entstanden ist.

 

  • 9 Gewährleistung

Sachmängel an den Vertragsgegenständen, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern, geben dem Käufer nur ein Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Ist Gegenstand des Vertrages die Herstellung eines Werkes, so ist die Verkäuferin berechtigt, nach Ihrer Wahl nachzubessern oder Ersatz zu liefern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit kommt nicht in Betracht. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer mindern oder wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaft bleiben hiervon unberührt. Eine Ersatzvornahme durch

den Käufer ist ausgeschlossen. Ist der Käufer ein Verbraucher gelten anstelle von Absatz 1 die gesetzlichen Regelungen. Soweit Vertragsgegenstand eine gebrauchte Sache hierunter fallen auch Ausstellungsstücke und Abverkaufswaren oder der Käufer ein Unternehmer ist, verjähren die Gewährleitungsansprüche des Käufers wegen eines Sachmangels nach einem Jahr.

 

  • 10 Eigentumsvorbehalt

Die Verkäuferin behält sich das Eigentum an sämtlichen Vertragsgegenständen bis zur vollständigen Bezahlung der im Vertrag vereinbarten Ware vor. Bei Teillieferungen erlischt das Vorbehaltseigentum der Verkäuferin an den Gegenständen, sobald der Käufer den hierfür in Rechnung gestellten Einzelbetrag vollständig bezahlt hat. Der Käufer ist nicht berechtigt, dem Eigentumsvorbehalt der Verkäuferin unterliegende Ware aus seinem Besitz zu geben bzw. hierüber zu verfügen. Pfändungen und Beschlagnahme der Vertragsgegenstände hat der Käufer unverzüglich der Verkäuferin mitzuteilen.

 

  • 11 Erfüllung und Gerichtsstand

Ist der Käufer Kaufmann, so ist Kleve Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche zwischen den Vertragsparteien einschließlich für  etwaige Wechsel und

Schecklagen. Dies gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeltpunkt der gerichtlichen Geltendmachung nicht bekannt ist.

 

  • 12 Streitbeilegungsverfahren

Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

  • l3 Freistellung

Unsere Möbellieferungen stellen in keinem Fall Bauleistungen Im Sinne der gültigen Steuergesetzgebung dar. Insoweit ist weder ein Steuerabzug nach § 48 ff EStG noch eine Übertragung der Leistungspflicht gem. § 13b UStG statthaft.

 

  • 14 Schadenersatzansprüche

Schadenersatzansprüche gegen die Verkäuferin wegen der Verletzung vertraglicher Pflichten sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einhaltung zur Erreichung des Vertragszweckes unbedingt geboten Ist. Dies gilt auch, soweit der Schaden durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin verursacht wurde. Soweit die Verkäuferin wegen der nicht vorsätzlich oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zum Schadenersatz verpflichtet ist, bleibt die Haftung auf den Umfang des bei Vertragsschluss typisch vorhersehbaren Schadens begrenzt. Die Verkäuferin haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden, Produktionsausfälle und im Falle des Verschuldens bei Vertragsschluss, nicht für einen Schaden, der das positive Interesse übersteigt. Im Falle des Fehlens ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften gilt diese Haftungsbeschränkung nur, soweit die Haftung für diese Schäden nicht ausdrücklich von der Zusicherung erfasst ist. Die Haltung bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschritten bleibt unberührt.

 

  • 15 Wirksamkeit

Sollte eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein, so sollen die Bedingungen im Übrigen ihre Gültigkeit behalten. An die Stelle der unwirksamen Klauseln tritt sodann die gesetzliche Regelung. Soweit eine solche nicht existiert, sind die Parteien verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem mit der unwirksamen Klausel beabsichtigten und wirtschaftlich verfolgten Zweck am nächsten kommt.

Würde es für den Käufer jedoch eine unzumutbare Härte darstellen, wenn er bei der Anwendung dieser Regelung an den Vertrag festgehalten würde, ist er berechtigt, sich durch einseitige Erklärung der Verkäuferin gegenüber von dem Vertrag zu lösen.